01. Mai – Nazifrei! Erfolgreicher Protest gegen NPD und „DIE RECHTE“

Am 01. Mai 2021 wurde an verschiedenen Orten in Essen 
Widerstand gegen die Anmaßung der Rechten, 
gerade am Tag der Arbeit präsent sein zu wollen.

Bericht von  Essen stellt sich quer:

Am 01. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, setzten sich insgesamt 1500 Antifaschist*innen einem Aufmarsch der neonazistischen Parteien NPD und „DIE RECHTE“ in Essen-Frohnhausen entgegen. Das Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) zieht eine positive Bilanz des Versammlungsgeschehens: „Die Anzahl von Teilnehmenden hat unsere Erwartungen deutlich übertroffen. Gemeinsam konnten wir ein deutliches Zeichen gegen Nazis und eine Instrumentalisierung des Tags der Arbeit setzen. Besonders freuen wir uns über die vielfältige Beteiligung direkt aus dem Stadtteil.“

Das Bündnis bemängelt die von Ordnungsdezernent Christian Kromberg aufgemachte Stadtteil-Prestige-Diskussion: „Ob Innen- oder ‚Herz‘ der Stadt, Vogelheim, Bredeney, Frohnhausen oder sonst wo – Nazis sind in Essen nirgends willkommen.“

Kritik äußert das Bündnis an der Einsatztaktik der Polizei. „Das martialische Auffahren eines Wasserwerfers sollte Teilnehmende einer grundgesetzlich geschützten Versammlung von ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ einschüchtern. Die Teilnehmenden der durchweg friedlichen Versammlung mussten fürchten durch eine nicht abgeschaltete Oberleitung schwerste Verletzungen im Falle eines Wassereinsatzes davonzutragen. Erst nach Hinweisen wurde die Oberleitung geerdet und die Gefahr dadurch entschärft.“. ESSQ weist weiter darauf hin: „Die Polizei hat unsere Versammlung über längere Zeit so eingepfercht, dass das Teilnehmende unser Versammlungsgelände nicht mehr verlassen konnten. Wir halten das für eine unrechtmäßige Einschränkung der Bewegungsfreiheit!“.

Überschattet wird die Versammlung von einem Übergriff auf Demonstrierende: Abseits des Aufmarsches griff eine Person zwei Demonstrierende brutal an. Bei der Person handelt es sich um eine zentrale Figur der „Steeler Jungs“. ESSQ abschließend: „Trotz bröckelnder Mobilisierungsfähigkeit geht weiter eine starke Gefahr von den Parteien und der ihr anhängenden Szene aus. Sie ist gewaltbereit und schreckt nicht vor Übergriffen zurück.“

Pressemitteilung Aufstehen gegen Rassismus Essen, 03.05.2021

Angriff auf Antifaschisten überschattet erfolgreichen Protest gegen Nazis in Frohnhausen

Am Samstag haben rund 1.500 Menschen gegen den Aufmarsch der Faschisten von NPD und DIE RECHTE im Essener Stadtteil Frohnhausen protestiert. Der Aufzug musste mehrfach unterbrochen werden, nachdem die Route von Antifaschist:innen besetzt wurde. Berichten zufolge wurden zwei Personen durch ein Mitglied der Steeler Jungs bei der Abreise angegriffen.

Überall entlang ihrer Route wurde der Nazi-Aufmarsch von lautstarkem Protest begleitet. Neben der Kundgebung von Aufstehen gegen Rassismus an der Ecke Frohnhauser Str. / Martin-Luther-Str. gab es eine zentrale Versammlung von Essen stellt sich quer am Bahnhof Essen West und eine dritte Versammlung von der VVN-BdA. An der Aufstehen gegen Rassismus Kundgbung nahmen statt der angemeldeten 20 rund 150, in der Spitze sogar etwa 200 Antifaschist:innen teil.

Polizei will Protest auf Gehweg verdrängen

Anfänglich versuchte die Polizei den Protest von Aufstehen gegen Rassismus auf die beiden Gehwege zu verdrängen und die beiden Seiten der antifaschistischen Versammlung so permanent durch Autoverkehr oder die durchfahrende Tram voneinander zu trennen. Auch die mehrfache Kontaktaufnahme mit dem Kontaktbeamten und der Hinweis, dass erforderliche Abstände unter diesen Umständen keinesfalls eingehalten werden können, interessierte die Polizei nicht. Es sei „nicht möglich“, die Straße für den motorisierten Verkehr abzusperren.

Wasserwerfer aufgefahren

Schlussendlich war es dann plötzlich doch möglich, nachdem zunehmend Menschen auf die Straße strömten, um nicht mehr dicht gedrängt auf dem Gehweg stehen zu müssen. Kurz darauf wurde ohne erkennbaren Grund ein Wasserwerfer in Richtung der friedlichen Versammlung aufgefahren. Dass auch Kinder in der ersten Reihe standen, störte die Polizei dabei nicht. Und dass der Einsatz eines Wasserwerfers direkt unter einer Hochspannungsleitung vermutlich nicht die beste Idee ist, wurde den anwesenden Beamten offenbar erst nach einem Hinweis des Veranstalters über die Lautsprecheranlage bewusst. Die Leitung wurde daraufhin geerdet und der Straßenbahnverkehr auch über Stunden nach der Versammlung lahmgelegt.

Angriff auf Antifaschisten – Polizei droht Betroffenem mit Repression

Am späten Samstagabend veröffentlichte der Revolutionäre Jugendbund Ruhr, dass nach Beendigung der Nazi-Versammlung zwei Antifaschist:innen in der Nähe des S-Bahnhof Essen-West von einem „bekannten Gesicht“ der sogenannten „Steeler Jungs“ angegriffen und eine Person verletzt wurde. „Ohne weiteren Kommentar holte der etwa zwei Köpfe größere und deutlich breitere Faschist zu einer Kopfnnuss aus und verletzte den Genossen im Gesicht, sodass er aus dem Mund blutete“, heißt es im entsprechenden Instagram-Beitrag.

Solidarität mit dem angegriffenen Antifaschisten!

Die Polizei habe die Aussage des offensichtlich Verletzten und im Gesicht blutenden Antifaschisten nicht ernst genommen und ihm mit Gefängnis im Falle einer Falschaussage gedroht. Die offensichtliche Drohung des Faschisten, dass man die Sache ohne Polizei „richtig klären“ könne, sei dagegen durch die ermittelnden Beamten ignoriert worden.

„Wir sind geschockt über das, was wir selbst erlebt haben, und noch viel mehr über das, was wir über den gestrigen Polizeieinsatz lesen müssen. Während für die Hetze von bundesweit bekannten Faschisten wie Thorsten Heise mehrere Wasserwerfer, Pferdestaffel, Hubschrauber, 1.000 Polizeibeamte nach Frohnhausen gekarrt werden und etliche Faschisten bei der Polizei pinkeln durften, wurden zahlreiche Versuche unternommen, Menschen einzuschüchtern, die sich den Nazis in den Weg stellten. Das völlig überzogene Auffahren von Wasserwerfern und das anlasslose rechtswidrige Filmen von Versammlungsteilnehmenden lassen eigentlich nur den Schluss zu, dass die Ordnungsbehörden wohl mit allen Mitteln gewährleisten wollten, dass die Faschisten möglichst ungestört ihre rassistische und antisemitische Hetze verbreiten konnten. Unsere Solidarität gilt dem angegriffenen und verletzten Antifaschisten!“, erklärt Aufstehen gegen Rassismus Essen.