Die Fraktion "Die Linke" im Essener Stadtrat hat am 13. November der Polizeipräsidentin geschrieben  und bat um Aufklärung, warum die Nazis am 09.11.2009 in Essen demonstrieren konnten. Die Presseerklärung dazu hatte den Titel
- Warum durften Nazis am 9.11. demonstrieren?.
Wörtlich heißt es in der Anfrage an die Essener Polizei:
- Am 9. November 2009, dem 71. Jahrestag der Reichspogromnacht, fand in Essen-Borbeck eine antifaschistische Gedenkkundgebung statt. Gleichzeitig, und in unmittelbarer räumlicher Nähe, hielten rund zwanzig Neonazis unter den Augen der Essener Polizei eine Versammlung auf dem Germaniaplatz ab, bei der sie NPD-Fahnen und brennende Fackeln mit sich führten.
- Die Symbolik brennender Fackeln am Jahrestag der Pogromnacht stellt eine unverhohlen positive Bezugnahme der Neonazis auf die Ereignisse vor 71 Jahren dar. Deshalb fragen wir Sie:
- Warum wurde die Kundgebung der Neonazis unter diesen Umständen genehmigt?
- Warum wurden, anders als noch am 9.November 2004, keine Versuche unternommen, die Versammlung der Neonazis zu verbieten?
- Warum wurde die Öffentlichkeit nicht schon im Vorfeld über die geplante Versammlung in Kenntnis gesetzt?
Auf die Antwort sind wir gespannt.
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