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Im Rat 2.Juli 2014
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Rat vertagt Feb. 2014
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Abklang Dez. 2013
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Erste Gerüchte Frintrop 2013
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Weitere heftige Diskussionen um das "Rahmenkonzept"

Nach der Kundgebung und der Vertagung des Sozialausschusses wird in Essen weiterhin über die Abschreckungspolitik die sich in das Konzept niedergeschlagen hat, heftig diskutiert.

Die Rechtsradikalen freuen sich: Die rechtspopulistische Splitterpartei "Pro NRW", bisher mehr durch ihren Hass gegen muslimische Mitbürger bekannt,spendet Beifall. Denn nun sei "die CDU auf den fahrenden Pro-NRW-Zug" ihrer Ausländerhetz-Kampagne aufgesprungen. Außerdem wollen sie die Essener Verwaltungsvorlage in den Stadtrat von Leverkusen einbringen (In September wird der Sozialdezernent Renzel Pro NRW deswegen mit Klage drohen).


Inhaltsverzeichnis

NRZ 13.08.2013 OB springt Renzel bei

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NRZ / Essen,Dienstag, 13.08.2013

OB springt Renzel bei

Pro NRW missbrauche fachlich guten Ansatz


„Pro NRW missbraucht einen fachlich guten Ansatz für rechtspopulistische Demagogie.“ Mit dieser Kritik hat sich Oberbürgermeister Reinhard Paß jetzt in die Debatte um das geplante Asylkonzept der Stadt eingeschaltet. Der OB stellte sich dabei vor seinen Dezenenten Peter Renzel und die Fachverwaltung: „Das Thema Asyl ist zu wichtig und zu komplex und damit nicht für rechtsextreme Propaganda geeignet.“ Bei „Pro NRW“ handele es sich ganz klar um eine rechtsextreme Kleinpartei, deren Ansinnen man nur ablehnen könne, so der OB: „Unsere Gesellschaft sollte nicht auf diese plumpe Vorgehensweise hereinfallen. Pro NRW missbraucht einen fachlich guten Ansatz für rechtspopulistische Demagogie.“

Paß betont, dass es in dem Konzept unter anderem darum geht, in der Stadt klarere Strukturen zu schaffen und die Organisation zu optimieren, um so ein friedliches Miteinander von Zuwanderern und anderen Bevölkerungsgruppen der Stadtgesellschaft zu fördern. „Dieses Konzept an den rechten Rand zu rücken und das gespickt mit Falschaussagen zum Inhalt, ist absurd.“

WAZ 13.08.2013 OB Paß weist Beifall von Rechts zurück

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WAZ / Essen,Dienstag, 13.08.2013

OB Paß weist Beifall von Rechts zurück

Pro NRW missbrauche das Thema Asyl


Oberbürgermeister Reinhard Paß hat sich aufs schärfste gegen den Versuch der rechtsextremen Partei Pro NRW verwahrt, das Essener Asyl-Konzept zu vereinnahmen. Wie berichtet, hatte Pro NRW die Essener Pläne gelobt und im Leverkusener Stadtrat beantragt, das Konzept zu übernehmen. „Pro NRW missbraucht unseren fachlich guten Ansatz für rechtspopulistische Demagogie“, so ms. Er hoffe, dass niemand auf das „plumpe Vorgehen“ hereinfalle. Tatsächlich solle das Konzept das friedliche Miteinander fördern und auch die Hilfsangebote für die Flüchtlingskinder verbessern.

„Pro NRW hat den falschen Eindruck erwecken wollen, dass Essen künftig ausschließlich Sachleistungen statt Geld gewährt“, so Leverkusens Sozialdezernent Frank Stein. Er wisse aber, dass dies nur für eine Anfangsphase geplant sei. Leverkusen verfolge eine andere Politik und ennögliche Flüchtlingen rasch ein selbstständiges Leben in Privatwohnungen. Stein betonte, seine Stadt sei anders als Essen aber auch kaum von Armutszuwanderung aus Südosteuropa betroffen: Im einzigen Übergangsheim Leverkusens lebe ein Rumäne und kein Bulgare. Den populistisch motivierten Pro NRW Antrag, das Essener Asyl-Konzept zu übernehmen, habe Leverkusens Rat am Freitag abgelehnt.   wan

NRZ 12.08.2013 Leserbrief: Flüchtlingen helfen

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NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Montag, 12.08.2013

Flüchtlingen helfen


Asylkonzept. „Wir wissen aus langjähriger Arbeit, dass das Herabwürdigen von Bevölkerungsgruppen durch staatliche Stellen die menschenfeindlichen Forderungen von Parteien wie ‘Pro NRW’ und ‘NPD’ nur hof- und politikfähig macht.“ Dieses Zitat stammt aus dem Flugblatt des Essener Anti-Rassismus-Telefons zur Protestkundgebung am 16. Juli gegen das städtische Asylkonzept.
Wie wahr. Es ist Wahlkampf. Und die Stadt Essen muss sich gegen die falschen Freunde der Splitterpartei „Pro NRW“ wehren. Höchste Zeit, dass die Verantwortlichen der Stadt sich von ihrem „Abschreckungskonzept“ trennen und sich endlich praktische Gedanken darum machen. wie man den Flüchtlingen wirklich helfen kann.

Rainer Sonntag, Essen

NRZ 12.08.2013 Rückendeckung für Renzels Asylkonzept

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NRZ / Essen,Montag, 12.08.2013

Rückendeckung für Renzels AsylKonzept

CDU-Fraktionschef Thomas Kufen: "Das Verhalten von Pro NRW ist unglaubwürdig und taktisch bedingt"


Vor Beifall aus der rechten Ecke hat der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen, jetzt den Essener Sozialdezernenten Peter Renzel in Schutz genommen. Wie berichtet, hatte die rechtsextreme Partei „Pro NRW“ das Asyl-Konzept des Dezernenten als vorbildlich bezeichnet - und Renzel damit in ein ungutes Licht gerückt. „Vor Lob von der falschen Seite ist man nie sicher“, erklärte Kufen. „Volle Rückendeckung für Peter Renzel und das Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern in Essen. Es ist übrigens auch nicht nur das Konzept eines Beigeordneten, sondern der Vorschlag der Stadtverwaltung Essen.“ Am Freitag hatte sich daher auch die Stadt gegen die Vereinnahmung durch die ausländerfeindliche Partei verwahrt.

Zum Vorgehen von Pro NRW erklärte Kufen: „Diese verfassungsfeindliche Organisation versucht aus dem Thema Asyl politisches Kapital zu schlagen. Das wird ihr hoffentlich nicht gelingen. Das Verhalten von Pro NRW ist unglaubwürdig und taktisch bedingt." Im Verfassungsschutzbericht sei nachzulesen, wie Pro NRW versuche, Ängste vor Überfremdung zu schüren - und darüber ihre antidemokratische und ausländerfeindliche Ideologie zu transportieren. „Das Asyl-Konzept eignet sich nicht für den Wahlkampf. Es wägt fachliche und rechtliche Fragen sinnvoll miteinander ab“, sagte Kufen. Umso bedauerlicher sei es, dass in Essen noch keine Entscheidung gefallen sei, weil die SPD eine Vertagung beantragt hatte: Nun werde sich der Sozialausschuss in der Woche vor der Bundestagswahl mit dem Thema befassen.

WAZ 12.08.2013 Rückendeckung für Renzel beim Thema Asyl

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WAZ / Essen,Montag, 12.08.2013

Rückendeckung für Renzel beim Thema Asyl

CDU-Fraktionschef: Pro NRW schürt Ängste


Vor Beifall aus der rechten Ecke hat der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen, jetzt den Essener Sozialdezernenten Peter Renzel in Schutz genommen. Wie berichtet, hatte die rechtsextreme Partei „Pro NRW“ das Asyl-Konzept des Dezernenten als vorbildlich bezeichnet - und Renzel damit in ein ungutes Licht gerückt. „Vor Lob von der falschen Seite ist man nie sicher“, sagte Kufen dazu. „Volle Rückendeckung für Peter Renzel und das Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern in Essen. Es ist übrigens auch nicht nur das Konzept eines Beigeordneten, sondern der Vorschlag der Stadtverwaltung Essen.“ Am Freitag hatte sich daher auch die Stadt gegen die Vereinnahmung durch die ausländerfeindliche Partei verwahrt.

Kein Thema für den Wahlkampf

Zum Vorgehen von Pro NRW erklärte Kufen: „Diese verfassungsfeindliche Organisation versucht aus dem Thema Asyl politisches Kapital zu schlagen. Das wird ihr hoffentlich nicht gelingen." Im Verfassungsschutzbericht sei nachzulesen, wie Pro NRW versuche, Ängste vor Überfremdung zu schüren - und darüber ihre antidemokratische und ausländerfeindliche Ideologie zu transportieren. „Das Asyl-Konzept eignet sich nicht für den Wahlkampf. Es wägt fachliche und rechtliche Fragen sinnvoll miteinander ab“, sagte Kufen. Umso bedauerlicher sei es, dass in Essen noch keine Entscheidung über das Konzept getroffen wurde, weil die SPD eine Vertagung beantragt hatte: Nun werde sich der Sozialausschuss ausgerechnet in der Woche vor der Bundestagswahl mit dem Thema befassen.

NRZ 10.08.2013 Asyl: Jetzt kommt Applaus von Rechts


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NRZ / Essen,Samstag, 10.8.2013

Asyl: Jetzt kommt Applaus von rechts

Stadt entsetzt: "Pro NRW" findet Konzept vorbildlich. Sozialdezernent: Lassen uns nicht instrumentalisieren


Von Jörg Maibaum

Das neue Asylkonzept der Stadt scheidet die Geister seit Wochen. Flüchtlingsorganisationen als auch Kirchen haben es scharf kritisiert und die politische Mehrheit verweigerte den vorgeschlagenen Neuregelungen des Sozialdezernenten Peter Renzel bislang den Segen. Doch jetzt gibt es auf einmal vernehmlichen Applaus. Nur kommt der von der falschen Seite. Die rechte deutsche Kleinpartei "Pro NRW" sieht die Vorschläge des CDU-Beigeordneten als durchaus geeignetetes Vorbild für andere Kommunen, um "die Anreize zur Einwanderung von Armutsimmigranten zu verringern". Im Rat der Stadt Leverkusen stand das Modell gestern sogar auf der Tagesordnung. Denn, so begründete die "Pro NRW"-Fraktion ihren dortigen Vorstoß, "die Einführung des Essener Asylkonzepts" biete die Chance, die "finanzielle Belastung für die Stadt entscheidend zu senken". Die Leverkusener sollten sich "zum Asylkonzept des Essener Sozialdezernenten und der Essener CDU-Fraktion bekennen".

Auch wenn sie es nicht taten - diese Wahlkampf-Scharfschüsse haben ihr Ziel nicht verfehlt. Dass sich ausgerechnet Rechtspopulisten das Essener Asylkonzept zum Vorbild nehmen, sorgt für reichlich Empörung. Selbst bei den Kritikern. Die Flüchtlingsorganisation "Pro Asyl" hat das Verhalten von "Pro NRW" mit "Erschrecken" registriert und Sozialdezernent Peter Renzel forderte die Parteienvertreter auf, "weder das Essener Rahmenkonzept zur Unterbringung von Asylbewerbern, noch seinen Namen in ihren Pressemitteilungen, auf ihrer Homepage oder in Anträgen zu benutzen oder zu benennen". Auch wenn's beim Appell bleibt, weil die Stadt keine rechtliche Handhabe sieht: Es werde auf perfide Art und Weise versucht, gegen Ausländer Stimmung zu machen, sagte Renzel, der bereits vor Wochen gespürt haben dürfte, dass sich genau solche Munition in seinem Konzept versteckt. Denn das hat durchaus zum Ziel, den Zustrom von Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien, die in der Regel keinerlei Chance auf ausländerrechtliche Anerkennung haben, über geringerer finanzielle Anreize zu begrenzen. Wie die NRZ berichtete, sollen den Neuankömmlingen, die zunächst in einer zentralen Unterkunft an der Worringstraße in Burgaltendorf untergebracht werden könnten, während der ersten drei bis sechs Monate Verpflegung, Wohnung, Heizung und Hygieneartikel lediglich als Sachleistungen gewährt werden.


„Wir lassen uns nicht
von rechtsextremen
Kleinparteien vor den
Karren spannen."
Peter Renzel, Sozialdezernent

"'Pro NRW' aber verbreitet gezielt Unwahrheiten", so Renzel, indem behauptet werde, dass das Konzept Essenspakete, -gutscheine oder -marken vorsehe. Das sei ausdrücklich nicht der Fall. In einer Erklärung der Stadt Essen heißt es, dass "alle Asylbewerber in allen Phasen menschenwürdig untergebracht und so schnell wie möglich auch die notwendigen Integrationsbemühungen organisiert werden." Jedenfalls diejenigen, "die in vielen Fällen viele Jahre in Essen leben".

"Weder die Stadtverwaltung, noch unsere Essener Bürgerinnen und Bürger lassen sich von rechtsextremen Kleinparteien vor den Karren spannen", ist Renzel überzeugt, während die Kritik an seinem Konzept nicht abreißt. In einem Brief an Oberbürgermeister Paß, die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt und die Mitglieder des Sozialausschusses fand zuletzt Alfred Keienburg von "pax christi" im Bistum deutliche Worte: "Wir kritisieren vor allem die Maßnahme I des Unterbringungskonzeptes, die sich unserer Beurteilung in erster Linie der Abschreckung von Asylsuchenden dienen soll, die während der Wintermonate Schutz bei uns suchen."

Mehr zum Thema: Lokalseite 3
Bildunterschrift:
 
  • Das Übergangswohnheim für Asylbewerber könnte bald zentrale Anlaufstelle für Neuankömmlinge werden.   FOTO: KLAUS MICKE
  • Am 16. Juli protestierten Vertreter von "Pro Asyl" in der Innenstadt gegen das Flüchtlingskonzept

WAZ 31.07.2013 Leserbrief: rassistisch


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WAZ / Essen, Rubrik Leserforum,Mittwoch, 31.07.2013

rassistisch


Der Sozialausschuss hat am Dienstag zum geplanten Asylkonzept der Stadt Essen keine Entscheidung finden können. In der Wissenschaft wird "Struktureller Rassismus" als rassistisches Verhalten bezeichnet, dass von Institutionen der Gesellschaft, von ihren Gesetzen, Normen und internen Logik ausgeht, unabhängig davon, inwiefern die Akteure das auch beabsichtigen. In seltenen Fällen geben die Akteure unumwunden zu, dass sich ihre Maßnahmen gezielt gegen eine ethnisch definierte Bevölkerungsgruppe richtet. Der Text der Beschlussvorlage behauptet, die "Stabilisierung des sozialen Friedens in Essen" als Ziel zu haben. Aber alle politischen Diskussionen und Rechtfertigungen machen deutlich, dass es primär um die Verdrängung der Roma geht. Sogar Mehrkosten wollte man in Kauf nehmen. Wenn also Menschen aus der ethnischen Gruppe der Roma und Sinti davon abhalten werden sollen zu uns zu kommen, muss man dieses Konzept eindeutig als rassistisch motiviert bezeichnen.   Rainer Sonntag, Essen



Im Originaltext des Leserbriefes wird weiter fortgeführt:

Aber selbst diese Zielsetzung ist unglaubwürdig: Wie kann die Stadt

Essen sich weniger Flüchtlinge erhoffen, wo doch bekannt ist, dass diese bundesweit über einen Verteilungschlüssel fest zugewiesen werden? Die Verteilung ist unabhängig von der Behandlung vor Ort.

"ein bisschen Rassismus..."

Die geplante 24-Stunden Betreuung und die "Beschwerdehotline" lassen einen anderen Grund vermuten: Essens Kommunalpolitiker glauben offenbar mit der Schlechterbehandlung der Roma den potentiellen Widerstand der Bevölkerung vor Ort eindämmen zu können.
Was bitte soll man daraus schließen? Die Stadt geht davon aus, dass die Anwohner sich besser fühlen, wenn ihre Nachbarn im Flüchtlingsheim besonders schlecht behandelt werden? Glaubt man also, die Essener Anwohner seien alle ein wenig ausländerfeindlich drauf und denen müsse man mit ein bisschen Rassismus entgegenkommen? Seltsam. Als die NPD im Oktober am Wasserturm demonstrierte, stand sie doch ziemlich alleine da.

Eine öffentlich legitimierte Schlechterbehandlung wird Menschen mit fremdenfeindlichen Tendenzen doch letztendlich nur in ihren kruden Ansichten bestätigen und in die Arme der Neonazis treiben. So löst man doch wohl kaum die Probleme des Zusammenlebens vor Ort.

Gut, dass die Entscheidung vertagt wurde. Denn vorerst müssen wir uns in Essen wirklich einig werden: Wollen wir uns um mehr Menschlichkeit und mehr Verständnis füreinander bemühen oder wollen wir wirklich einfach nur Gräben aufreißen und vertiefen?

Schlimm genug, dass das Flüchlingskonzept nicht direkt auf einhellige Ablehnung gestoßen ist: Denn das ganze verlogene Gerede über "Willkommenskultur" und "Essen als ausländerfreundliche Stadt" wird jetzt wohl in die nächste Runde gehen.


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