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Rassistische Mobilisierung gegen Flüchtlingen

Flüchtlinge sind gefährdet, nicht gefährlich

Die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen wird seit dem Herbst 2012 zentral öffentlich in Essen dikutiert. Die Diskussion wurde die ganze Zeit von rassistischen Ausfällen begleitet. Rechte Hetze stößt dabei leider oft auch in fremdenfeindlichen Traditionen unserer Kultur auf fruchtbaren Boden.

Auch trägt die Politik dazu bei, ein rassistisches Klima zu schaffen. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen kommt es immer wieder zu "Notmaßnahmen", die für Unruhe in der Bevölkerung sorgen. Es wird gegen die Roma aus den Balkanländern polemisiert, die möglichst durch abschreckende Maßnahmen von einer Einreise nach Deutschland ferngehalten werden sollen, da ihr Asylantrag keine Chancen hätte, anerkannt zu werden. Die Entscheidung auf Anerkennung steht aber nur den Gerichten zu.

Oft wird aus rassistischer Perspektive es so gesehen, als ob Flüchtlinge Mitverursacher von Mißständen wären, wo sie in Wirklichkeit Mitopfer sind. Z.B. wenn Schulen geschlossen werden, und kurz darauf Flüchtlinge darin untergebracht werden. Die Bürger vermissen die Schule und die Flüchtlinge sind unter unzureichenden Bedingungen untergebracht.

Auch die Art und Weise, wie Flüchtlinge leben müssen, die vielen Provisorien und die dramatisierende Turnhalleunterbringung, all das muss das Gefühl von Fremdheit und Unsicherheit verstärken.

Echte rassistische Ausfälle sind dadurch keinesfalls zu entschuldigen, aber man darf nicht übersehen, dass die Atmosphäre um die Heime herum viel friedlicher sein könnte, wenn die Bedingungen in Deutschland und in Essen sozial verträglich wären.

Es wäre wünschenswert, wenn die Stadt selbst und die politischen Kräfte eher mäßigend eingreifen würden, um die rechten populistischen Kräfte zu isolieren .



Wir dokumentieren hier die offenen Versuche der Rechten, sich der Asylproblematik zu bedienen. Bisher ist es den Kräften in der Essener Bevölkerung, die sich rechten Provokationen entgegenstellen, - davon in ersten Linie das Bündnis Essen-stellt-sich-quer, gelungen, auch in der Öffentlichkeit deutlich Gegenpositionen zu beziehen.

Für den 1. Mai 2014 hat in Essen die rechts-populistische Partei Pro-NRW zwei Aktionen in der Nähe von geplanten oder schon bewohnten Flüchtlingsheimen durchgeführt.
Der Protest des DGB und die Aktionen dagegen sind dokumentiert bei Essen-stellt-sich-Quer


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In Frintrop am 5.Oktober 2013

Schon am 5. Oktober 2013 hat Pro-NRW versucht, mit Demonstrationen das Klima in Frintrop und Dilldorf aufzuheizen.

Und ebenfalls schon am 9. März 2013 war Pro-NRW in Haarzopf und traf auf eine kräftige Ablehnung.

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In der Lohstraße am 22.Okt. 1012

Auch die NPD am 07.Sept.2013 ist in Frintrop aufgetaucht nachdem sie schon bei der ersten Unterbringung in der Sporthalle in der Lohstra?e versucht hatte, die Proteste der Einwohner zu instrumentalisieren: NPD am 22.Oktober 2012.


Umfassende Dokumentation für die Tätigkeit der Rechten Kräfte in Essen und für die immer ziemlich kräftige Gegenwehr findet man in der Seite von Essen-stellt-sich-quer



Man kann bei oft unerträgliche Reaktionen in der Umgebung von Flüchtlingsheimen - Unterschriftensammlungen, barsche rassistisch Töne in Bürgerversammlungen usw. - nicht feststellen, ob rechte Kräfte sie inspiriert haben, oder ob vielleicht einzelne eingefleischte Rassisten von sich aus handeln.

Es ist traurig, feststellen zu müssen, dass einige Anwohner von Unterkünften ihre Ablehnung in drastischer Weise zeigen. Es sind nicht viele, aber sie sind desto lauter.

Angriffe aus Kreisen der Bevölkerung bedrohen oft die Ruhe und das Wohlbefinden der Flüchtlinge, und manchmal auch ihre Sicherheit.

Besonders unerträglich scheinen uns Lichterketten- und Kerzen-Demonstrationen, die an einigen Orten durchgeführt wurden. Das Symbol der Lichterkette, das in den 90er Jahren angesichts brennender Heime die Solidarität für Flüchtlinge ausgedrückt hat, und sonst auch immer für Solidarität und Humanität stehen sollte, wird da missbraucht, um hilfsbedürftige Fremde abzulehnen.


Steubenstr. 49, 45138 Essen
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