Maßnahmen gegen Rechtextremismus und Rassismus in der Polizei NRW
Maßnahmen gegen Rechtextremismus und Rassismus in der Polizei NRW
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde.
das Bekanntwerden der rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Inhalte in Polizei-Chatgruppen im September 2020 hat eine breite öffentliche Diskussion um rechtsextreme und menschenverachtende Einstellungen innerhalb der Polizei ausgelöst. Bei über 250 Verdachtsfällen und Hinweisen, von denen bisher 53 Fälle bestätigt sind, ist für uns Grüne klar, dass hier mit strukturellen Maßnahmen entgegengewirkt werden muss.
Solche Maßnahmen zu entwickeln war auch die Aufgabe der Stabstelle im Innenministerium NRW „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW“. Sie hat auf Grundlage der Erkenntnisse der Sonderinspektion in der Kreispolizeibehörde Essen sowie mittels Experteninterviews und teilnehmender Beobachtung der Polizeiarbeit einen Abschlussbericht mit achtzehn Handlungsempfehlungen zur Prävention, Früherkennung und Intervention gegen rechtsextremistische und menschenverachtende Einstellungen bei Polizeibeamtinnen und -beamten vorgelegt.
Abschlussbericht der Stabstelle „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW“
Als Grüne haben wir diesen Prozess intensiv im Innenausschuss, mit Plenaranträgen und dem Positionspapier „10-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und Rassismus in den Sicherheitsbehörden“ begleitet.
10-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und Rassismus in den Sicherheitsbehörden
Da das Thema auch im Rahmen unseres digitalen Polizeikongresses vom 12. November 2021 wiederholt angesprochen wurde und es uns ein wichtiges Anliegen ist, die Umsetzung von Maßnahmen zur Sensibilisierung für menschenverachtende Einstellungen sowie verbesserte Melde- und Sanktionsmöglichkeiten voranzutreiben, wollen wir uns in einer öffentlichen Diskussion noch einmal eingehend mit den Ergebnissen der Stabstelle befassen. Für die Diskussion am 20. Dezember 2021 konnten wir Herrn Dr. Carsten Dübbers als stellvertretenden Leiter der inzwischen aufgelösten Stabstelle gewinnen. Wir freuen uns auf den Input von Herrn Dr. Dübbers und den gemeinsamen Austausch mit Ihnen und Euch.
Ablauf:
20:00 Uhr Begrüßung, Verena Schäffer MdL, Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus
20:10 Uhr Vorstellung des Abschlussberichts der Stabstelle „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW“, Dr. Carsten Dübbers
20:40 Uhr Diskussion
21:30 Uhr Schlusswort
Es handelt sich um eine Online-Veranstaltung. Sie können/Ihr könnt daran online über Notebook, Smartphone oder andere mobile Endgeräte teilnehmen.
Bei Fragen steht meine Mitarbeiterin, Hasret Karaçuban, gerne zur Verfügung (Tel.: 0211/884-4321, E-Mail: Hasret.Karacuban@landtag.nrw.de).
Viele Grüße aus dem Landtag in Düsseldorf
Verena Schäffer MdL
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW
Platz des Landtags 1 * 40221 Düsseldorf
Tel: 0211 – 884 – 4305
Fax: 0211 – 884 – 3334