Menschenrechte als Kompass in und aus der Covid-19-Krise

Menschenrechte als Kompass in und aus der Covid-19-Krise
Die Bewältigung der Covid 19-Pandemie hat eine große menschenrechtliche Dimension: Neben dem Schutz des Lebens und dem Recht auf Gesundheit sind weitere Grund- und Menschenrechte direkt oder indirekt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Die zur Bekämpfung der Pandemie getroffenen Maßnahmen werfen eine Reihe verfassungsrechtlicher Frage auf. Sie betreffen vulnerable Gruppen besonders schwer. Und: Die Pandemie stellt uns vor große internationale Herausforderungen.
Stand: 11. Mai 2021
Ablauf am 31. Mai 2021
14.00 Uhr
Teil I: Fachgespräche
14.00 – 14.45 Uhr
Covid-19 als Herausforderung für den Rechtsstaat – Wie sind der Infektionsschutz und die Ausübung anderer Grundrechte in Einklang zu bringen? Wie ist das bisherige Vorgehen der Politik zu bewerten und wie kann eine effektive und menschenrechtskonforme Pandemiebekämpfung künftig aussehen?
14.45- 15.30 Uhr
Staatliches Handeln in der Pandemie diskriminierungsfrei gestalten – Auswirkungen der Maßnahmen auf vulnerable Gruppen – Wie wirken sich die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf vulnerable Gruppen wie Kinder, Menschen mit Behinderungen, ältere, arme, geflüchtete oder wohnungslose Menschen aus? Wie kann ihre besondere Situation künftig besser berücksichtigt werden?
15.45 – 16.45 Uhr
Menschenrechtliche Maßstäbe für eine globale und faire Verteilung der Covid-19 Impfstoffe – Wie lässt sich das Spannungsfeld zwischen menschenrechtlichen Pflichten von Staaten und Unternehmen einerseits und dem Patentrechtsschutz andererseits lösen? Wie sind die verschiedenen Vorschläge zu bewerten, die aktuell bei der WTO und WHO vorliegen?
17.00 Uhr
Teil II: Anforderungen an die Politik – Spitzenpolitiker_innen und Menschenrechtsorganisationen im Gespräch
Moderation
Michaela Küfner, Chief Political Editor, Deutsche Welle
- Eine Veranstaltung von:
- AMNESTY INTERNATIONAL
- BROT FÜR DIE WELT
- DEUTSCHES INSTITUT FÜR MENSCHENRECHTE
- ECCHR
- GESELLSCHAFT FÜR FREIHEITSRECHTE