Jahresbericht – Rückblick auf 2020

Jahresbericht – Rückblick auf 2020

Die Lage in der Welt ist dramatisch.

Den Kriegen und Krisen, die schon das Leben in vielen Ländern der Welt sehr schwierig machen, hat die Pandemie eine neue dramatische Seite hinzugefügt. Millionen Menschen in der Welt sind auf der Flucht. Die wenigstens davon kommen nach Europa. Die Pandemie bedroht ihr Leben und erschwert alle Aspekte der Flucht, wie durch die allgemein erschwerten Reisebedingungen und die Unterbringung in Massenlagern ohne Hygienemaßnahmen.

Flüchtlinge am Rande Europas und in Deutschland müssen auch die massiven Folgen der Pandemie spüren. Grundlegende Menschenrechte, das Recht auf Gesundheit, ja auch das Recht auf Leben, werden den Menschen verweigert.

Unser Partner medico international zitiert einen bitteren Brief von Flüchtlingen aus Moria:

„… Oft lesen und hören wir, dass wir in diesen Lagern wie Tiere leben müssen, aber wir denken, dass das nicht stimmt.

Wir haben die Gesetze zum Schutz der Tiere in Europa studiert und wir haben herausgefunden, dass sogar sie mehr Rechte haben als wir. …“

„…Also haben wir beschlossen, Sie zu bitten, uns die einfachen Rechte zu gewähren, die Tiere haben. Wir würden uns freuen, wenn wir diese erhalten und versprechen Ihnen, dass Sie keine Klagen mehr von uns hören werden. Wir wollen nicht mehr hören, dass unsere Situation nicht so schlimm ist. Wir laden alle, die so denken, ein, nur für eine Nacht in unserem Camp zu bleiben….“

schreibt unter dem Titel „Schicksal Abschiebung: Zehn Schlaglichter aus 2020“ :

„Die Gesamt-Abschiebezahlen dürften zwar geringer sein als in den Vorjahren, die Folgen für die betroffenen Menschen bleiben genauso schlimm – mindestens, denn viele Zielländer von Abschiebungen wurden von Corona hart getroffen.
Hinter jeder Abschiebung steckt ein Mensch, …“

Die Lage von vielen Geflüchteten in Deutschland, zwischen drohender Abschiebung, prekärer Duldung und Zwangsaufenthalt in Lagern, ist unerträglich.

schreibt in einem Brief an die Mitglieder:

„Die ohnehin schon widrigen Lebensumstände in gesellschaftlicher Ausgrenzung und räumlicher Enge, in denen sich Schutzsuchende in Sammelunterkünfte befinden, werden durch die Corona-Pandemie zusätzlich verschärft. In Sammelunterkünften wird die Gesundheit von Flüchtlingen gefährdet da nicht einmal die Umsetzung einfacher Schutzmaßnahmen … gesichert ist,… Pauschale wochen- oder sogar monatelange Kettenquarantänen schränken Flüchtlinge unverhältnismäßig ein, erschweren den Zugang zu Bildung und gefährden Beschäftigungsverhältnisse.“

Genauso wie die Abschiebungsmaschinerie, macht Rassismus keinen Corona-Lock-Down.
Unsere lokale Arbeit ist in diesem Rahmen zu sehen, schwieriger, aber keinesfalls unwichtiger.

Schwerpunkte der Arbeit des ART im Jahr 2020

Selbstverständlich war wieder die Beratung und Unterstützung der von Rassismus Betroffenen, die uns ansprechen Hauptaugenmerk unserer Arbeit.
Unser Bestreben war es, die Beratungstätigkeit auch in der Coronazeit aufrecht zu halten.
Auch wenn eine Präsenzberatung im Büro nicht immer möglich war, ist es uns gelungen, diese per Telefon und E-Mail weiterzuführen.

Besondere Erscheinungsformen und Themen zu Rassismus in Essen:

Libanesisch-kurdische-palästinensische Großfamilien

Fotomontage: A. Jujol

 

Seit etlichen Jahren ist Essen Schwerpunkt einer Kampagne, die Mittels des „Clan“-Begriffs danach strebt, ein kriminalistisches Thema in ein rassisch-ethnisches zu verwandeln.

Die lokale Presse, die Politik bis hin zur NRW Spitze, die Polizei, machen kräftig mit.
Die wiederholte und viel zu oft nicht objektive Berichterstattung hat dazu beigetragen, dass die Gemüter der Öffentlichkeit stark bewegt sind. Mit dem Clan-Diskurs wurde im Laufe des Jahres massiv Wahlkampf betrieben, Ängste wurden geschürt und autoritärer Populismus kam nicht nur vom rechten Rand.

Wir wollten auf die falsche Perspektive aufmerksam machen und den rassistischen Tendenzen entgegenwirken. Im letzten Jahr – am 30.10.2019 zum 25.jährigen Jubiläum vom ART (Flyer) – haben wir einen Anfang gemacht mit der Veranstaltung:

„ Clan: rassistisches Konstrukt oder echte Gefahr? – Libanesisch-kurdische-palästinensische Großfamilien in Essen“.

Dies sollte Auftakt einer Reihe: so wie das Thema medial und politisch immer wieder in den Vordergrund geholt wird, wollten wir  immer wieder auf die rassistischen Aspekte aufmerksam machen, die den Diskurs bestimmen.

Corona hat es unmöglich gemacht. Ganz wichtig wäre für uns gewesen, die Betroffenen der rassistischen Kampagnen sprechen zu lassen. Wir werden jetzt versuchen, das Vorhaben möglichst bald wieder aufzunehmen.

Institutioneller Rassismus und Polizei

Besonders in den USA wird rassistische Polizeipraxis viel diskutiert. Uns ist der Unterschied zwischen der Lage hier und in anderen Ländern durchaus bewusst, trotzdem haben wir ausreichend Grund zu einem allgemeinen Verdacht von institutionellem Rassismus innerhalb der deutschen Polizei.
Die Ereignisse in der USA (Mord an G. Floyd) haben in Essen, wie in der ganzen Bundesrepublik Empörung, Wut,Trauer und Misstrauen besonders innerhalb der Migranten-Community laut werden lassen.

Es gab in Essen in den letzten Jahren zwei Fälle von ungeklärten Tötungen von Migranten durch die Polizei.

Unsere Partnerorganisation hat die Fälle auf englisch dokumentiert

Menschen mit Migrationshintergrund, ganz besonders PoC spüren am eigenem Leib polizeiliche Gewalt, machen vielfach Erfahrungen mit Racial Profiling und Diskriminierung durch Essener Beamt:innen.
Das Anti-Rassismus-Telefon wurde mit dem Thema rassistischer Polizeigewalt  in Essen 2020 leider mehrfach konfrontiert.

Der WDR berichtete in der Sendung WESTPOL ausführlich über einen Fall auf der Polizeiwache Essen Mitte gegen eine Schwarze 50 jährige Frau mit ihren Kindern.

In einem anderen Fall hat ein betroffener junger Mann über soziale Medien in einem Video die Vorwürfe rassistischer Polizeigewalt gegenüber ihm und seiner Familie dokumentiert und erreichte dadurch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Dies motiviert, wegen der für ihn ungeheuerlichen Darstellungen in der polizeilichen Pressemeldung.

Die Ereignisse  erzielten überregionale Aufmerksamkeit und zwangen in der Folge den NRW Innenminister Reul zu einem Statement.
Nach einem offenen Brief, in dem wir umfangreiche Klärung der Verdachtsfälle durch unabhängige Institutionen forderten, wurden wir zu einem Gespräch mit dem Polizeipräsidenten Richter und der wenig zuvor ernannten Extremismusbeauftragten Ehefrau Richter eingeladen. Das hat allerdings nicht viel gebracht.

Richter bestritt jeden Vorwurf zu Rassismus und betonte, wie gekränkt Beamt:innen durch den Rassismusvorwurf seien. Weder er noch sein Frau unterstützen die Forderung nach einer unabhängigen Beschwerdestelle.

Die Fälle unserer Klient:innen, die massive rassistische Polizeigewalt beanstanden, unsere Kritik am Clan-Narrativ in der polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit, unsere Kritik an Racial Profiling – wir konnten  unseren Standpunkte zwar deutlich machen, allerdings nicht mehr erreichen, als die lose Bereitschaft im Gespräch zu bleiben und sich von uns qualifiziert vernetzen zu lassen, wenn es darum geht, die Beamt:innen beim Thema Rassismus intern weiterzubilden.

Den Forderungen unser Klient:innen nach Aufklärung und Wiedergutmachung wurde in keiner Weise genüge geleistet.
Kein Bedauern, kein geringstes Entgegenkommen, sondern ein Bestehen auf der Behauptung unsere Klient:innen seien Täter:innen, der Rassismusvorwurf sei eine Beleidigung und völlig unberechtigt.

Die Verteidigungslinie der Polizei: allesamt Einzelfälle! Jedoch kein sogenannter Einzelfall ist bekannt, in dem ein Polizist belangt wurde. Jeder Einzelfall wird geleugnet und die Opfer sitzen statt dessen auf der Anklagebank.
Ein angeblich ungeheuerlicher Generalverdacht wurde indess imaginiert, der die gesamte Polizei diskreditiere.

Polizeipräsident Frank Richter formulierte diese Perspektive ausführlich in der WAZ :
(WAZ/NRZ, 16.06.2020 „so etwas wie systemischer Rassismus“  sei „bei der Polizei ausgeschlossen“.

Richter spitzte seine Argumente derlei zu, dass sich die Opfer doppelt verhöhnt und gedemütigt fühlen mussten.
Das Interview liest sich anders unter dem Eindruck, dass wenig später eine große Anzahl von Polizeibeamt:innen die Richter unterstellt sind, in Chatgruppen rechtsextreme und rassistische Inhalte geteilt haben.

In diesem Licht erscheint die verabschiedete Resolution vom 24. Juni im Stadtrat als fragwürdiger Treueschwur gegenüber einer Polizei, die dieses Vertrauen wohl kaum verdient hat. Die rassistischen Erfahrungen, die nicht nur unsere Klient:innen gemacht haben, wurden damit zu einem Hirngespinst oder schlimmer zu einer Ehrverletzung einer unfehlbaren Institution stilisiert.

„Betroffene polizeilicher Maßnahmen wollen hier sehr häufig durch den Missbrauch des Vorwurfs von Polizeigewalt und Rassismus vom eigenen Fehlverhalten ablenken. So macht sich der Täter zum Opfer.“ (WAZ/NRZ, 13.06.2020)

Viele der Migrant:innen in Essen wollen sich nicht mehr mit erlebter rassistischer Praxis und Ohnmacht abfinden.

Wir unterstützen jegliches Empowerment, ganz besonders solches, das zu politischer Organisation, Protest und Aktionen führt.

Foto: A. Jujol, BLM Demo am Weberplatz, Essen

Black lives matter!

Darum sind wir solidarisch mit den Bewegungen der Migrant:innen, die sich klar und laut weigern, den alltäglichen Rassismus in ihren Leben hinzunehmen.

Es ist teilweise erschreckend, wie wenig Sensibilität und Respekt die beschuldigten Institutionen, die lokale Presse und Teile der lokalen Politik zeigen, gegenüber dem Bedürfnis nach Sicherheit und Achtung in Deutschland, welches die Betroffenen von Rassismus äußern.

Das ART wendete sich auch deshalb mit einem offenen Brief an den Essener CDU Oberbürgermeister Thomas Kufen, mit der Bitte sich für umfassende Aufklärung und unabhängige Untersuchung für die Opfer einzusetzen.

Wir wünschen uns einen OB, der die Sicherheit aller Essener:innen im Auge hat und dem daran liegt, dass die Polizei für alle Bürger:innen Hilfe und nicht Gefahr bedeutet.
Leider blieb unser Schreiben unbeantwortet, Thomas Kufen unterstützte maßgeblich die oben erwähnte Resolution im Rat.

Wie das örtliche Medienmonopol unterdessen exklusiv eine „Weiß-deutsches“ bürgerliches Milieu anspricht, zeigen diese Stilblüten der Berichterstattung und das Interview mit einem Essener Polizisten zum Thema Racial Profiling:

Beinahe groteske Züge nimmt zeitweise die Rechtfertigung an: den Vorwurf des „Racial Profiling“ weist der Polizist entschieden zurück. (Gemeint ist damit der Vorwurf, dass die Polizei aus letztlich rassistischen Motiven Hautfarbe oder erkennbare Ethnie einer Person zum Anlass einer Kontrolle mache und nicht einen konkreten Tatverdacht )

 „Die polizeiliche Erfahrung zeigt, dass man am Rheinischen Platz nicht die Oma nach Drogen durchsuchen muss, sondern Schwarzafrikaner“, sagt er . Er habe dort noch nie einen weißen Drogendealer gesehen.

Gerade jetzt haben die sich immer noch ausbreitenden Skandale der rechten Chats in der Polizei Essen/Mühlheim gezeigt, wie recht wir hatten, Zweifel an der Institution Polizei zu haben.

Dass ein Zusammenhang zwischen praktischer Gewalt und dem Teilen von rassistischem und rechtsextremen Gedankengut besteht, wird immer wahrscheinlicher.
In Duisburg ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen der Drahtzieher in rechten Chats nun wegen möglicher Polizeigewalt. Der WDR berichtete im Oktober.

Foto: A.Jujol, Polizist der Wache Essen Mitte

Das einige Monate nach unserem Brief und Gespräch mit dem Polizeipräsidenten, an dem auch der Sprecher Herr Weise zugegen war, der hier in der WAZ zu Wort kommt, die Behörde sich wie „vom Blitz getroffen“ und „geschockt“ darstellt, erinnert an eine tragische Komödie. Allerdings sind unsere Klient:innen dermaßen nachhaltig traumatisiert von ihren Erfahrungen mit der Essener Polizei, dass für Zynismus kein Platz ist.

Gerade wenn man unabhängige Untersuchungen und Kontrollen verweigert, Beschwerden von Betroffenen ignoriert, als unglaubwürdig abstempelt, nicht wirklich untersucht, verhindert das auch, die nötige Differenzierung der Beamt:innen der Institution Polizei gegenüber.
Sicher sind nicht alle Polizisten als Rechtsradikale abzustempeln – jedoch sollten sich die Einzelnen möglichen Vorwürfen entziehen, indem sie sich konsequent von denen abwenden, die „Abscheu“ verdient haben.
Dies gilt eben nicht nur für digitale Verfehlungen in Chatgruppen, sondern erst Recht für aktives verletzendes Verhalten in der polizeilichen Praxis.

Wir sind uns bewusst, dass dieser Weg zurzeit schwer und gefährlich ist, – allerdings nicht so gefährlich wie das tägliche Leben mit „Schwarzer Haut“ – und gerade darum kritisieren wir die Institution Polizei und Teile der Politik, die sich noch immer weigert diesen Weg, z.B. mit unabhängigen Beschwerdestellen, zu erleichtern.

Wir vom Anti-Rassismus-Telefon bieten auch allen Angehörigen der Polizei, unter Wahrung der Schweigepflicht, Unterstützung an, wenn sie rassistische Vorfälle melden wollen.

Vor kurzem haben wir in einer Presseerklärung den Rücktritt von Polizeipräsident Richter und genauso von der Extremismusbeauftragen Fr. Richter gefordert. Wir sahen ein eklatantes Versagen von beiden, die nicht rechtzeitig die rechten Netze erkannt haben (oder erkennen wollten) : sie wurden nur durch Zufall entdeckt. Die dezidierte Position von Herrn Richter, nach dem es kein rechtes Problem in der Polizei gäbe, – siehe oben – kommt erschwerend hinzu.

Wir werden nicht aufhören, uns für eine wirksame, unabhängige gesellschaftliche Kontrolle der Organe der Staatsgewalt einzusetzen.

Kommunalwahl: wie in vergangenen Jahren haben wir Wahlprüfsteine an viele Parteien und Wählerbündnisse geschickt.

Die Frage und die jeweiligen Antworten von den Parteien (Linke, Grüne, CDU, SPD., DKP) findet man hier.

Eiszeit im Sommerloch

Foto: A.Jujol/Deckblatt BILD

Ärgerlich war im Hochsommer eine Kampagne, die rechtsextreme Kreise rund um die AFD gegen das ART losgetreten hatte und die von vielen politischen Akteuren bis hin zum OB, Essener Bundestagsabgeordneten und der FUNKE GRUPPE mit Hinblick auf den Wahlkampf ausgeschlachtet wurde.

Für das ART kaum mehr als ein Routinevorgang, wurde eine Beschwerde über einen Eisnamen zum Stadtgespräch über Wochen. Eine Klient:in stieß sich zu recht an dem Namen eines bestimmten Eises und wir wurden gebeten, da einzugreifen. Ein kurzes formloses Schreiben schien angemessen.

Die Tatsache, dass unser erster privater schriftlicher Kontaktversuch (dem konstruktive und freundliche Telefonate folgten) auf für uns nicht nachvollziehbaren Wege in die Öffentlichkeit geraten ist (allerdings zunächst in AFD Kreisen und rechten Netzen), machte es leider unmöglich, das Problem mit der erwünschten und gewohnten Feinfühligkeit und nötigen Diskretion zu behandeln.

Positiver Effekt dabei war, dass wir uns veranlasst sahen, unser normales Vorgehen in erster Linie für befreundete Partnerorganisationen darzulegen. Neben einem unangenehmen rechten Shitstorm mit tagelangem „Telefonterror“ erhielten wir auch solidarischen Zuspruch von verschiedenen Privatpersonen, Organisationen und Parteien, wie den GRÜNEN und den LINKEN in Essen. Mehr zum Thema ->>

 

Proteste Und Demonstrationen

Foto: A.Jujol, Besetztes „ehemaliges Ledigenhaus“, Zentrum für antirassistische Politik (ZAP), Weberplatz, Essen

Trotz Corona gab es im Jahr 2020 viel Protest rund um Rassismus in Essen und Umgebung. Höhepunkt für Essen war dabei neben zahlreichen Demos eine kurze Hausbesetzung am Weberplatz in der nördlichen City, bei der Aktivist:innen ein Zentrum für antirassistische Politik (kurz ZAP) forderten.

Wir freuen uns, über wachsende Selbstorganisation Betroffener in Black Lives Matter und Migrantifa Bewegungen.

Das ART war bei fast allen Protesten unterstützend mit Redebeiträgen, mit  Order:innen oder organisatorischen Hilfestellungen dabei. So konnten wir uns weiter vernetzen mit wichtigen auch neuen Initativen und Organisationen und weitere Partner gewinnen.

Unser Büro

Nach wie vor streben wir an, unser Büro als Kontakt- und Treffpunkt und kleinen Veranstaltungsort in Essen zu verwenden, für uns sowie für befreundete Partnerorganisationen.

Vor Corona trafen sich regelmäßig bei uns „Essen stellt sich quer“ und „Aufstehen gegen Rassismus“.

Wir hoffen, bald den normalen Bürobetrieb aufnehmen zu können.

In diesem Jahr auch hat uns unsere Freundin Marianne Wienemann nach langer Krankheit verlassen. Als wir im Jahre 2002 erfahren hatten, dass ein Nazi-Kriegsverbrecher  in Essen wohnte, hat sie uns geholfen und  geschult (teilweise auch in Italien, an den Schauplätzen der Naziverbrechen). Mit  Hilfe ihrer Schulung,  ihrer großen Kenntnisse und ihrer Begeisterung könnten wir in der Stadt mit der  Ausstellung „Partigiani“ einen relevanten Aspekt des Widerstandes gegen Nazismus und Faschismus bekannt machen.

Tätigkeit gegen Neo-Nazis und Rechte:

Offene, gewaltsame Rechte, wie sie sich in Essen immer mehr auf der Straße präsentieren (Steeler-Jungs und ähnl.), stellten wir uns in erster Linie im Rahmen der Unterstützung von „Essen stellt sich quer“ und „Aufstehen gegen Rassismus“ entgegen.

Vor 20 Jahren gründete das Antirassimus-Telefon zusammen mit Akteuren der „Anti-Faschistischen Arbeit“, den „Runden Tisch für Menschenrechte – gegen Rassismus und Rechtsradikalismus“ , der dann einige Jahren danach in „Essen stellt sich quer“ umbenannt hat.

Seitdem wird der Widerstand gegen die Rechte von diesem Bündnis, in dem sich verschiedene Essener Organisationen, Parteien aber auch viele einzelne Bürger zusammen finden, entschieden geprägt.

Die neuere und auch sehr aktive Intiative „Aufstehen gegen Rassismus“ hat sich in Essen ebenfalls zu einem wirkmächtigen Akteur entwickelt, der vor allem im Kampf gegen die AFD aktiv und nachhaltig Protest gestaltet und Aufklärungsarbeit macht.

In diesem Jahr hat ESSEN STELLT SICH QUER sein 20. Jubiläum feiern wollen.

Wegen Corona wurde aus den geplanten großen feierlichen Veranstaltungen leider nichts; ein Broschüre und eine Online Veranstaltungsreihe sollen das bis auf weiteres kompensieren.

Das ART ist seit 2020 auch auf Instagram und weiterhin auf Facebook

Instagram Sharpic / Design: A.Jujol Abb:: Essener „Kammermohr“ Ignatz Fortuna

Seit Mitte 2020 ist das ART auch auf Instagram vertreten.

Vor allem können wir so auch ein jüngeres Publikum mit unseren Themen erreichen , neue Life Formate erproben und eine weitere Möglichkeit anbieten uns als Klient:in zu kontaktieren.

Schwerpunkte für nächstes Jahr

Nach wie vor wird ein große Teil unserer Tätigkeit von den Beschwerden und Wünschen der Personen, die uns anrufen oder anderweitig direkt kontaktieren, bestimmt sein.

Aber das gesellschaftlich Klima bestimmt auch unsere Handlung.
Darum werden wir der Empörungswelle, die sich in vielen Ländern der Welt und bis zu unserem Land (NRW) und unserer Stadt bemerkbar macht, folgen:
Die Migranten-Community bzw. die (B)PoC haben neues Selbstbewusstsein erlangt. Die „Weiße Hegemonie“ gerät zunehmend ins Wanken.
Von dem ART wird zu Recht Solidarität und Progression erwartet.
Diesem Anspruch wollen wir weitgehend gerecht werden und uns dazu stetig fortbilden sowie als Gruppe diverser werden. Die Bekämpfung von systemischem Rassismus, der sich in der Mitte der Gesellschaft, in den Strukturen der Gedanken von Menschen, die nicht rassistisch sein wollen, auswirkt fängt bei der Selbstreflexion an.

LLogo Integrationsrat EssenZu guter Letzt arbeiten wir zur Zeit an einer Beschwerde zum Prozedere bei der Wahl des Integrationsrates in Essen 2020. Das Gremium, das unserer Meinung nach eher zu wenig Einfluss und Beachtung erfährt in der Stadtgesellschaft sollte noch mehr gestärkt und beworben, respektiert und gehört werden.

Die Sicherstellung, dass alle Wahlberechtigten Bürger:innen Wahlscheine erhalten haben und in Zukunft erhalten werden ist das Mindeste, was die Stadtverwaltung tun sollte, um politische Teilhabe aller Migrant:innen sicherzustellen. Die Wahlbeteiligung lag bei marginalen 12,2 %. Zum amtlichen Endergebnis->

Das Antirassismus-Telefon ist entschlossen und kämpferisch bereit sich den Herausforderungen von 2021 zu stellen und Rassismus in Essen in allen Erscheinungsformen anzuprangern und zu bekämpfen, immer solidarisch mit den Betroffenen und ihrer Perspektive.

Auch unser Partner Essen stellt sich quer hat einen Rückblick auf das Jahr 2020 veröffentlicht.